Neue gesetzliche Widerrufsbelehrung zum 11. Juni 2010 / Wichtige Gesetzesänderung im Widerrufsr

[Tomcraft]

Die IT-Recht Kanzlei hat heute eine sehr interessante Meldung veröffentlicht, die ihr bitte unbedingt lesen solltet.

Zum 11. Juni 2010 gibt es im Widerrufsrecht einige Regeländerungen, die sich unmittelbar in der Praxis auswirken werden. Aktuell gültige Widerrufsbelehrungen werden dann rechtswidrig und müssen entsprechend angepasst werden. Händlern, die sich nicht auf die Umstellung vorbereiten, drohen kostspielige Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei zeigt, worauf Online-Händler achten müssen.

Den ganzen Artikel lesen.
Neue gesetzliche Widerrufsbelehrung zum 11. Juni 2010 / Wichtige Gesetzesänderung im Widerrufsrecht


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[Tomcraft]

Hier noch der Link zum Artikel auf dem Shopbetreiber-Blog, in dem ihr auch eine Mustervorlage für Shopbetreiber findet: Neues Widerrufsrecht zum 11.6.2010: Mehr Rechtssicherheit für Onlinehändler

Grüße

Torsten

[Anonym]

Gute Anmerkungen und Hilfen zur neuen Widerrufsbelehrung habe ich auch hier gefunden: http://www.ratgeberrecht.eu/wettbewerbsrecht-aktuell/neue-widerrufsbelehrung-2010.html

[Tomcraft]

Hi Sabrina,

vielen Dank für den Tipp.

Grüße

Torsten

[Chrisip]

Hallo miteinander,

aber aufpassen, wer hier eventuell schonmal eine Unterlassungserklärung abgegeben hat!!!
Da ist dann eine Universalvorlage unter Umständen finanziell tödlich, weil dieser (im deutschen sagt man auch Vertrag dazu) ja weiterhin gültig bleibt und dann möglicherweise dagegen verstoßen wird...

Laut den mir bekannten Infos ist es übrigens "rechtsmißbräuchlich" wenn unmittelbar zum 11. Juni abgemahnt wird, weil die Umstellung nicht "über Nacht" erfolgen muss.

Wie immer... meine eigene Meinung, ohne Gewähr und .. das ist keine Rechtsberatung. (Welche alberner Satz, oder? )

Grüße
Chrischan

[y60]

Danke für den / die Tip(s)!
Super Forum

[Tomcraft]

Hallo miteinander,

aber aufpassen, wer hier eventuell schonmal eine Unterlassungserklärung abgegeben hat!!!
Da ist dann eine Universalvorlage unter Umständen finanziell tödlich, weil dieser (im deutschen sagt man auch Vertrag dazu  ) ja weiterhin gültig bleibt und dann möglicherweise dagegen verstoßen wird...
[...]

Siehe dazu auch: Neues Widerrufsrecht zum 11.06.2010 und alte Abmahnungen: Vertragsstrafe droht

[...]
Laut den mir bekannten Infos ist es übrigens "rechtsmißbräuchlich" wenn unmittelbar zum 11. Juni abgemahnt wird, weil die Umstellung nicht "über Nacht" erfolgen muss.
[...]

Damit wäre ich vorsichtig, denn es wird überall geschrieben, dass die Umstellung unmittelbar und ohne Übergangsphase abzulaufen hat.

Grüße

Torsten

[Chrisip]

Hi Torsten,

[...]
Damit wäre ich vorsichtig, denn es wird überall geschrieben, dass die Umstellung unmittelbar und ohne Übergangsphase abzulaufen hat.
[...]

Das ist richtig, deswegen hab ich beim Anwalt gleich nachgehakt und da kam dann die Rückmeldung, dass es wegen der fehlenden Übergangsfrist zwar zeitnah sein soll, aber eine Abschaltung des Shops in der Nacht (wie von mir vermutet notwendig) müsste nicht sein, weil das lt. seinen Aussagen dann rechtsmissbräuchlich wäre. Scheinbar gibt es "inoffiziell" eine Frist, bei der jeder Richter den Fall klar für dich auslegen würde und gegen den Abmahner. Meines Erachtens sollte eine solche Übergangsfrist aber generell existieren, weil du oft ja gar nicht mitbekommst, dass es Änderungen gibt.

Aber ein riesen Lob an das Forum hier und an die Leute, die sich um die xtcModified Sachen und Entwicklung kümmern, weil zumindest im Admin werden ja vorab schon immer super Infos bekannt gegeben!!! und anschließend hier heiß diskutiert 

Grüße
Chrischan

[Tomcraft]

[...]
Aber ein riesen Lob an das Forum hier und an die Leute, die sich um die xtcModified Sachen und Entwicklung kümmern, weil zumindest im Admin werden ja vorab schon immer super Infos bekannt gegeben!!! und anschließend hier heiß diskutiert 
[...]

Jupp, das ist alles miteinander verbunden.

Blog / Forum / Shopbackend über RSS / Twitter werden zeitgleich aktualisiert, wenn es neue Beiträge gibt.

Grüße

Torsten

[peter_lang]

Moin zusammen,

sagt mal, ich suche diese Standard Widerrufsbelehrung auf Englisch .. hat die jemand oder weiß wo es sie gibt?

Gracias

[fishnet]

[...] Scheinbar gibt es "inoffiziell" eine Frist, bei der jeder Richter den Fall klar für dich auslegen würde und gegen den Abmahner. [...]

Das nennt sich "Erheblichkeitsschwelle", also ein erheblicher  Mangel liegt anscheinend nicht vor, wenn man um 00:01 noch keine neue Widerrufsbelehrung drin hatte.

Hier nochmal 'ne Checkliste, wer's gebrauchen kann, heute vormittag habe ich schon einige Händler damit konfrontiert, und ALLEN ist die Kinnlade heruntergefallen - jeder hatte etwas vergessen !

EBAY:

• Widerrufsbelehrung unter Angebot
• Widerruf in den bei Ebay hinterlegten AGB
• Mich Seite
• Sonstige Contentseiten im Ebayshop

Afterbuy:

• Widerrufsbelehrung in Erstkontaktmail eingebaut ?
• AGB im Afterbuy-internen Shop geändert ?
• Wenn Widerruf in den bei Ebay hinterlegten AGB geändert, und Afterbuykunde - alle Produkte nochmal synchronisiert damit die neuen AGB auch angezeigt werden?  hier geht es um das Feld "Beschreibung synchronisieren", NICHT um die von Afterbuy angebotene automatische Synchronisierung der Widerrufsbelehrung.

xtcModified Shop:

• order_mail.txt
• order_mail.html
• Widerrufsbelehrung im Shop
• AGB im Shop

Gruß
Karsten

[Anonym]

An dieser Stelle will ich darauf aufmerksam machen, dass sog. kostenlose Möglichkeiten, wettbewerbliche Abmahnungen überprüfen zu lassen, Risiken in sich bergen.

Hierzu folgender Link: http://pressemitteilung.ws/node/219855