Kommentare zu: OLG Hamburg: 40-Euro-Klausel muss doppelt verwendet werden http://www.xtc-modified.org/olg-hamburg-40-euro-klausel-muss-doppelt-verwendet-werden?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=olg-hamburg-40-euro-klausel-muss-doppelt-verwendet-werden ...Shopsoftware for everyone Thu, 09 Sep 2010 18:05:50 +0000 hourly 1 Von: Spritzpistole http://www.xtc-modified.org/olg-hamburg-40-euro-klausel-muss-doppelt-verwendet-werden/comment-page-1#comment-1946 Spritzpistole Tue, 24 Aug 2010 16:36:44 +0000 http://www.xtc-modified.org/?p=1041#comment-1946 <p>Ganz genau, auch wenn ich persönlich - aus meiner Sicht nachvollziehbaren Gründen - anderer Meinung bin, füge ich die Widerrufsbelehrung bei Mandanten-AGB immer noch mit in diese ein. Lediglich im Shop meiner Eltern habe ich die Widerrufsbelehrung voller Überzeugung nicht mit drin (Kostentragungspflicht u Wertersatz natürlich).</p> <p>Gruß<br /> Thomas </p> Ganz genau, auch wenn ich persönlich – aus meiner Sicht nachvollziehbaren Gründen – anderer Meinung bin, füge ich die Widerrufsbelehrung bei Mandanten-AGB immer noch mit in diese ein. Lediglich im Shop meiner Eltern habe ich die Widerrufsbelehrung voller Überzeugung nicht mit drin (Kostentragungspflicht u Wertersatz natürlich).

Gruß
Thomas

]]> Von: vsell http://www.xtc-modified.org/olg-hamburg-40-euro-klausel-muss-doppelt-verwendet-werden/comment-page-1#comment-1945 vsell Tue, 24 Aug 2010 14:31:43 +0000 http://www.xtc-modified.org/?p=1041#comment-1945 Servus Thomas... alsoooo, unsere Hausjuristen sehen das ähnlich, daher die WRB in die Info-Box. Die im Prinzip 2. WRB, also die Wiederholung des Boxinhaltes in den AGB, dient lediglich der "erweiterten Information" zu dem Extrapunkt/Extraparagrahen bezüglich der Kostenvereinbahrung hinsichtlich Rücksendung bei Ausübung des Widerrufs. Es ist daher mehr oder weniger eine Absicherung um zu gewährleisten, dass der Kunde, welcher eventuell die BOX-WRB übersehen hat, eine wortgleiche Wiederholung in direktem Bezug zu den Rücksendekosten vorfindet. Gruß Fred Servus Thomas…
alsoooo, unsere Hausjuristen sehen das ähnlich, daher die WRB in die Info-Box.
Die im Prinzip 2. WRB, also die Wiederholung des Boxinhaltes in den AGB, dient lediglich der “erweiterten Information” zu dem Extrapunkt/Extraparagrahen bezüglich der Kostenvereinbahrung hinsichtlich Rücksendung bei Ausübung des Widerrufs.
Es ist daher mehr oder weniger eine Absicherung um zu gewährleisten, dass der Kunde, welcher eventuell die BOX-WRB übersehen hat, eine wortgleiche Wiederholung in direktem Bezug zu den Rücksendekosten vorfindet.
Gruß Fred

]]> Von: koshiro http://www.xtc-modified.org/olg-hamburg-40-euro-klausel-muss-doppelt-verwendet-werden/comment-page-1#comment-1944 koshiro Tue, 24 Aug 2010 14:21:33 +0000 http://www.xtc-modified.org/?p=1041#comment-1944 <p>Hallo Thomas,<br /> ja der Meinung war ich auch, und hatte erst nur die Kostentragung drin, aber habe jetzt vorsichts halber auch noch die WRB mit eingebaut, um einfach kein Risiko ein zu gehen.<br /> Gruß<br /> Micha </p> Hallo Thomas,
ja der Meinung war ich auch, und hatte erst nur die Kostentragung drin, aber habe jetzt vorsichts halber auch noch die WRB mit eingebaut, um einfach kein Risiko ein zu gehen.
Gruß
Micha

]]> Von: Spritzpistole http://www.xtc-modified.org/olg-hamburg-40-euro-klausel-muss-doppelt-verwendet-werden/comment-page-1#comment-1943 Spritzpistole Tue, 24 Aug 2010 14:15:01 +0000 http://www.xtc-modified.org/?p=1041#comment-1943 <p>Die Widerrufsbelehrung MUSS meiner Meinung nach NICHT in den AGB mit verankert werden. Denn wie das Gericht auch in seinem Urteil herausarbeitet, ist die Widerrufsbelehrung gerade keine Vertragsbedingung - sonst müsste man auch nicht noch einmal extra die Kostentragung vereinbaren. Dies entspricht auch dem Charakter der gesetzlichen (und nicht nur vertraglichen) Pflicht in Abgrenzung zu einer bloß vertraglichen Vereinbarung. Eine Belehrung ist eben etwas anderes als eine Vertragsbedingung.</p> <p>Trotz dessen haben gefühlte 99,99999999999 Prozent aller Online-Shops die Widerrufsbelehrung auch in den AGB aufgeführt - fehlerhaft ist das aber glücklicherweise nicht.</p> <p>Allerdings ist die Begründung des OLG realitätsfern: DENN, nicht der Verbraucher erkennt die 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung nicht als Vertragsbestandteil - gerade der durchschnittliche Verbraucher würde das so ansehen, sondern lediglich der von Juristen ausgedachte gängige Verbraucher soll das nicht erkennen wollen. Für mich daher eine der schwächeren Begründungen zu dieser Problematik.</p> <p>Gruß<br /> Thomas </p> Die Widerrufsbelehrung MUSS meiner Meinung nach NICHT in den AGB mit verankert werden. Denn wie das Gericht auch in seinem Urteil herausarbeitet, ist die Widerrufsbelehrung gerade keine Vertragsbedingung – sonst müsste man auch nicht noch einmal extra die Kostentragung vereinbaren. Dies entspricht auch dem Charakter der gesetzlichen (und nicht nur vertraglichen) Pflicht in Abgrenzung zu einer bloß vertraglichen Vereinbarung. Eine Belehrung ist eben etwas anderes als eine Vertragsbedingung.

Trotz dessen haben gefühlte 99,99999999999 Prozent aller Online-Shops die Widerrufsbelehrung auch in den AGB aufgeführt – fehlerhaft ist das aber glücklicherweise nicht.

Allerdings ist die Begründung des OLG realitätsfern: DENN, nicht der Verbraucher erkennt die 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung nicht als Vertragsbestandteil – gerade der durchschnittliche Verbraucher würde das so ansehen, sondern lediglich der von Juristen ausgedachte gängige Verbraucher soll das nicht erkennen wollen. Für mich daher eine der schwächeren Begründungen zu dieser Problematik.

Gruß
Thomas

]]> Von: vsell http://www.xtc-modified.org/olg-hamburg-40-euro-klausel-muss-doppelt-verwendet-werden/comment-page-1#comment-1942 vsell Tue, 24 Aug 2010 10:41:53 +0000 http://www.xtc-modified.org/?p=1041#comment-1942 <p> <img src="http://www.xtc-modified.org/forum/my-plugins/bb-smilies/green_smiles/icon_thumbs-up_new.gif" title=":thumbs:" class="bb_smilies" /> <img src="http://www.xtc-modified.org/forum/my-plugins/bb-smilies/green_smiles/icon_dafuer.gif" title=":pro:" class="bb_smilies" /> </p>

]]> Von: koshiro http://www.xtc-modified.org/olg-hamburg-40-euro-klausel-muss-doppelt-verwendet-werden/comment-page-1#comment-1941 koshiro Tue, 24 Aug 2010 10:38:59 +0000 http://www.xtc-modified.org/?p=1041#comment-1941 <p>Hallo v-sell,<br /> ok ich habe ja in Moment nur Kostentragungsvereinbahrung der Rücksendekosten in die AGB, die WRB habe ich nicht extra drin, die habe ich nur einzeln in der Infobox, aber dann baue ich die zusätlich auch noch mit rein.<br /> Gruß<br /> Micha </p> Hallo v-sell,
ok ich habe ja in Moment nur Kostentragungsvereinbahrung der Rücksendekosten in die AGB, die WRB habe ich nicht extra drin, die habe ich nur einzeln in der Infobox, aber dann baue ich die zusätlich auch noch mit rein.
Gruß
Micha

]]> Von: vsell http://www.xtc-modified.org/olg-hamburg-40-euro-klausel-muss-doppelt-verwendet-werden/comment-page-1#comment-1940 vsell Tue, 24 Aug 2010 10:09:58 +0000 http://www.xtc-modified.org/?p=1041#comment-1940 1x die WRB ganz normal als Info in der Box, dann das Ganze nochmal in den AGB <strong>plus</strong> Extrapunkt: Kostentragungsvereinbahrung der Rücksendekosten in die AGB So ist das bei mir drin - IT-Anwaltstechnisch abgesegnet... <a href="http://www.v-sell.de/shop_content.php?coID=3" rel="nofollow">http://www.v-sell.de/shop_content.php?coID=3</a> 1x die WRB ganz normal als Info in der Box, dann das Ganze nochmal in den AGB plus Extrapunkt: Kostentragungsvereinbahrung der Rücksendekosten in die AGB
So ist das bei mir drin – IT-Anwaltstechnisch abgesegnet…
http://www.v-sell.de/shop_content.php?coID=3

]]> Von: koshiro http://www.xtc-modified.org/olg-hamburg-40-euro-klausel-muss-doppelt-verwendet-werden/comment-page-1#comment-1939 koshiro Tue, 24 Aug 2010 08:52:35 +0000 http://www.xtc-modified.org/?p=1041#comment-1939 <p>Also so ganz verstehe ich ds Urteil auch nicht, aber wenn ich das richtig sehe muss ich doch nur dann diese Klausel doppelt verwenden, wenn meine WRB in den AGB integriert ist richtig, wenn die WRB nicht in den AGB mit drin steht dann brauche ich doch nur einmal die 40 Euro klausel als punkt mit drin haben oder ?<br /> Kann mich da mal jemand etwas genauer aufklären der das Urteil versteht.<br /> Gruß<br /> Micha </p> Also so ganz verstehe ich ds Urteil auch nicht, aber wenn ich das richtig sehe muss ich doch nur dann diese Klausel doppelt verwenden, wenn meine WRB in den AGB integriert ist richtig, wenn die WRB nicht in den AGB mit drin steht dann brauche ich doch nur einmal die 40 Euro klausel als punkt mit drin haben oder ?
Kann mich da mal jemand etwas genauer aufklären der das Urteil versteht.
Gruß
Micha

]]> Von: Jürgen Scholz http://www.xtc-modified.org/olg-hamburg-40-euro-klausel-muss-doppelt-verwendet-werden/comment-page-1#comment-1938 Jürgen Scholz Tue, 24 Aug 2010 08:17:09 +0000 http://www.xtc-modified.org/?p=1041#comment-1938 Ich frage mich eigentlich immer wieder warum man AGBs und Co zu ungunsten des Käufers sind sie doch sowieso nichtig. Jeder sollte die wichtigsten OnlineVersandPunkte kennen und kein Lieferant kann sich davor drücken. Und mal ehrlich, wer liest sich wirklich die AGB`s oder die Widerrufsbelehrung durch. Das sind doch nur die Abmahner oder? Grüße von Jürgen Ich frage mich eigentlich immer wieder warum man AGBs und Co zu ungunsten des Käufers sind sie doch sowieso nichtig.
Jeder sollte die wichtigsten OnlineVersandPunkte kennen und kein Lieferant kann sich davor drücken.
Und mal ehrlich, wer liest sich wirklich die AGB`s oder die Widerrufsbelehrung durch. Das sind doch nur die Abmahner oder?
Grüße von Jürgen

]]> Von: Auch LG Hamburg verlangt doppelte Verwendung der 40-Euro-Klausel | xtcModified eCommerce Shopsoftware http://www.xtc-modified.org/olg-hamburg-40-euro-klausel-muss-doppelt-verwendet-werden/comment-page-1#comment-1934 Auch LG Hamburg verlangt doppelte Verwendung der 40-Euro-Klausel | xtcModified eCommerce Shopsoftware Mon, 23 Aug 2010 15:58:56 +0000 http://www.xtc-modified.org/?p=1041#comment-1934 [...] OLG Hamburg: 40-Euro-Klausel muss doppelt verwendet werden [...] [...] OLG Hamburg: 40-Euro-Klausel muss doppelt verwendet werden [...]

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